Têkilî - AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINES

Mit nachstehenden AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) wird das Vertragsverhältnis
zwischen Mitgliedern und tekili.com, im folgenden tekili genannnt, geregelt. Mit der Anmeldung eines Interessenten bei telkili akzeptiert dieser zugleich die nachfolgenden AGB.

1. Dienste

(1) Tekili bietet den registrierten Mitgliedern ein Kontaktforum an. Nach der Registrierung erhalten die Mitglieder Zugang zu unserer Plattform. Hier stehen dem Mitglied unterschiedliche Funktionen zur Verfügung. Das Mitglied kann Kontaktanfragen an andere Mitglieder senden, wird über Anfragen anderer Mitglieder informiert, kann sein Profil editieren, Bildergalerien anlegen und über das interne Messagingsystem Kontakte mit anderen Mitgliedern aufrechterhalten. Die tekili übermittelten Daten werden entsprechend der Datenschutzbestimmungen verarbeitet.

(2) Alle Informationen und Daten, die das Mitglied über die Dienste auf den Seiten von tekili einstellt, werden von tekili anderen Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Die eingestellten Informationen müssen im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften und den vorliegenden Informationen stehen. Anderenfalls ist tekili berechtigt diese Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Mitglieder von den Seiten der tekili zu entfernen. Tekili behält sich zudem vor, die Mitgliedschaft des Verfassers oder Verwenders solcher rechtswidrigen Inhalte auf den Seiten der tekili zu sperren. Zu den näheren Einzelheiten der Sanktionsmöglichkeiten wird auf Ziffer 5 dieser AGB verwiesen.

(3) Bei der Nutzung der tekili kann es aus technischen Gründen zu Störungen oder vorübergehenden Einstellungen der Dienste kommen. Der Nutzer erkennt an, dass es bei der Nutzung der tekili zu solchen Störungen kommen kann. Tekili wird sich bemühen eine durchgehende Verfügbarkeit der Dienste zu gewährleisten.

(4) Tekili bietet seine Dienste im Bereich der Vermittlung von Kontakten seiner Mitglieder an. Tekili ist an der Ausgestaltung dieser Kontakte inhaltlich nicht beteiligt, sondern stellt ausschließlich die technischen Mittel zur Herstellung und Aufrechterhaltung dieser Kontakte zur Verfügung.

2. Anmeldung

(1) Jeder Interessent auf eine Mitgliedschaft hat sich bei seiner Anmeldung zu registrieren. Der Interessent sichert zu, dass die eingegeben Daten zutreffend und vollständig sind und die Anmeldung nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Pseudonyme oder Künstlernamen sind nicht zulässig.

(2) Änderungen der angegeben Daten muss das Mitglied von sich aus unverzüglich tekili bekannt geben.

(3) Mit Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Interessent ein Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages ab, tekili nimmt dieses Angebot mit der Freischaltung der Dienste seiner Seite für das Mitglied an.

(4) Tekili übernimmt keine Zusicherung für die Richtigkeit der durch seine Mitglieder hinterlegten Personendaten, da tekili keine Möglichkeit hat über die Zusicherung der Mitglieder hinausgehend die Richtigkeit der angegebenen Daten einer Überprüfung zu unterziehen.

3. Widerruf

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Ver-bindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Tekili.com
Projektverantwortliche: Leyla Altekin, M.A.
E-Mail: info@tekili.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu-rückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absen-dung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren aus-drücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Pflichten der Mitglieder

(1) Jedes Mitglied ist selbst für seine Angaben und Aktivitäten innerhalb
der Gemeinschaft verantwortlich. Es verpflichtet sich jedoch mit seiner Registrierung ausschließlich der Wahrheit entsprechende und nicht irreführende Angaben über sein Profil und in seinen Kontakten zu machen, Rechte anderer Mitglieder oder Dritter nicht zu verletzen und nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zuverstoßen.

(2) Insbesondere ist es jedem Mitglied untersagt:

- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglieder, tekili oder deren Mitarbeiter, andere Personen oder Unternehmen betreffen;

- sittenwidrige, pornografische oder gegen Gesetze, insbesondere jugendgefährdende Gesetze verstossende Inhalte zu verwenden oder hiergegen verstossende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben;

- gegen Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstössen aufzufordern oder entsprechende Verstösse zu verwenden;

- andere Mitglieder unzumutbar (insbesondere durch spam)zu belästigen (vgl § 7 UWG);

- gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmusteroder
Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienste anzubieten, zu vertreiben oder zu bewerben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern. Hierunter fällt auch progressive Kundenwerbung (Beispiel: Ketten-Schneeball oder Pyramidensysteme).

(3) Zudem werden es die Mitglieder unterlassen, die tekili-Community für politische Diskussionen und/oder zur Kundgabe von eigenen politischen Gesinnungen zu nutzen. Diese Maßnahme dient allein dem friedlichen Miteinander der tekili-Mitglieder.

(4) Untersagt ist es dem Mitglied zudem Inhalte der tekili-Seiten oder anderer Mitglieder zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Auch hat das Mitglied jedes Verhalten zu unterlassen, durch das die Funktionalität der Dienste und technischen Voraussetzungen der Seiten der tekili beeinträchtigt werden könnten.

(5) Tekili behält sich vor das Mitglied bei Nichteinhaltung seiner Pflichten jederzeit von der Nutzung der Dienste auszuschließen.

5. Dauer der Mitgliedschaft, Sanktionen

Das Mitglied kann seine Mitgliedschaft jederzeit unter Verwendung des „Kontaktformulars“ kündigen. Tekili.com kann den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn

- das Mitglied gegen die gesetzlichen Vorschriften verstoßen hat,

- das Mitglied seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Nr. 3 dieser AGB verletzt hat,

oder

- den Ruf der tekili oder seiner Mitglieder durch seine Äußerungen geschädigt oder beeinträchtigt hat.

e. Tekili.com hat außerdem das Recht bei Vorliegen der unter Ziffer 4 Abs. 2. genannten Gründen das Mitglied wie folgt zu sanktionieren:

- Löschung der eingestellten Inhalte des Mitgliedes;

- Sperrung der angebotenen Dienste für das Mitglied.

6. Inhalte

(1) Tekili ist nicht verantwortlich für die seitens der Mitglieder eingestellten Daten, Informationen, Inhalte oder Inhalte etwaig angegebener links. Entsprechend übernimmt tekili auch keine Gewährleistung für die Richtigkeit der eingestellten Daten, Informationen oder Inhalte der Mitglieder oder der durch die Mitglieder angegebenen links und deren Inhalte.

(2) Die Mitglieder werden höflich darum geben tekili unter Verwendung des Kontaktformulars auf die Existenz solcher Inhalte aufmerksam zu machen.

7. Dienste

(1) Tekili behält sich vor, seine angebotenen Dienste in für die Mitglieder zumutbarem Umfang zu ändern bzw. modifizierte Dienste anzubieten.
(2) Tekili behält sich zudem das Recht vor, seinen angebotenen Dienst um kostenpflichtige Funktionen zu erweitern. Bereits registrierte Mitglieder werden hierauf zeitnah per E-Mail hingewiesen.

8. Datenschutz

Tekili verpflichtet sich zu einem sorgsamen Umgang mit personenbezogenen Daten und handelt insoweit im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere wird tekili keine personenbezogenen Daten an unbefugte Dritte weitergeben. Einzelheiten der Bestimmungen entnehmen Sie bitte der unseren Datenschutzbestimmungen.

9. Haftungsbeschränkung

Tekili haftet gegenüber den Mitgliedern nur für Schäden, wenn dem Unternehmen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet tekili nur dann, wenn eine wesentliche Vertragspflicht durch tekili verletzt wurde und das Mitglied auf die Einhaltung dieser Pflicht durch tekili vertrauen durfte. Die Haftung trägt tekili auch bei schuldhaftem Verhalten seiner Erfüllungsgehilfen. Beschränkt ist dies Schadensersatzpflicht dann allerdings auf den vorhersehbaren Umfang des Schaden. Für atypische Kausalverläufe ist tekili nicht ersatzpflichtig. Etwas anderes gilt im Falle eines Schadensersatzanspruchs des Mitgliedes wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verursachung körperlicher Schäden oder im Falle einer anderslautenden Vereinbarung mit tekili.

10. Freistellung

Das Mitglied stellt tekili frei von sämtlichen Ansprüchen anderer Mitglieder und Dritter wegen der möglichen Verletzung von deren Rechten durch die durch von dem Mitglied eingestellten Inhalte. Das Mitglied übernimmt im Falle der Geltendmachung solcher Ansprüche alle tekili entstehenden Kosten einschliesslich die der notwendigen
Rechtsverteidigung in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, tekili für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

11. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss des Nutzungsvertrages übermittelt werden, bedürfen der Schriftform. Alle erforderlichen Erklärungen kann das Mitglied auch durch Verwendung des Kontaktformulars an tekili abgeben.

(2) Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz der tekili.

(4) Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz der tekili, für Verbraucher deren Wohnsitz.

12. Schlussbestimmungen

(1) Tekili behält sich vor die vorliegenden AGB jederzeit ohne Vorankündigung und Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten zugesandt. Die geänderten Bedingungen gelten als angenommen, widerspricht ihnen das Mitglied nicht spätestens 14 Tage nach Erhalt.

(2) Sofern eine Regelung der geltenden AGB unwirksam ist bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen in den AGB unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

(3) Eine fehlende, aber auch unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die die Lücke rechtlich zulässig und branchenüblich sinnvoll ausfüllt.